COP - Conference of the Parties (Vertragsstaatenkonferenz)

Die Vertragsstaatenkonferenz (Conference of the Parties COP) ist das höchste Gremium der Klimarahmenkonvention. Die meisten Staaten der Welt nehmen daran teil. Bei den jährlich stattfindenden Zusammenkünften soll die Umsetzung der 1994 in Kraft getretenen Klimakonvention gefördert und überprüft werden.

Die erste Vertragsstaatenkonferenz (COP1) fand 1995 in Berlin statt. Es folgten 1996 Genf (COP 2), 1997 Kyoto (COP 3), 1998 Buenos Aires (COP 4), 1999 Bonn (COP 5), 2000 Den Haag (COP 6), im Juli 2001 Bonn (COP 6-Teil2) als Fortsetzung der in Den Haag unterbrochenen Konferenz, und im November 2001 Marrakesch (COP 7). Die letzte Vertragsstaatenkonferenz (COP12) fand im November 2006 in Nairobi statt.

COP1:

Im März 1995 - ein Jahr nach Inkrafttreten der Klima-Rahmenkonvention - traf sich die internationale Staatengemeinschaft in Berlin zur 1.Vertragsstaaten-Konferenz . Die Industrienationen konnten sich nicht auf konkrete Ziele und Fristen für die Verringerung von
Treibhausgas-Emissionen einigen. Man stellte lediglich fest, dass die Verpflichtungen der Klima-Rahmenkonvention nicht ausreichten. Daraufhin wurde das "Berliner Mandat" verabschiedet. Dieses sah vor, bis zur dritten Vertragsstaaten-Konferenz (Kyoto 1997) ein verbindliches Protokoll mit Reduktionszielen und -fristen für die Industrienationen zu verhandeln. Zu diesem Zweck wurde eine Arbeitsgruppe (Ad Hoc Group on the Berlin Mandate, AGBM) ins Leben gerufen. (Quelle: greenpeace.de)

Die erste Vertragsstaatenkonferenz fand von 28. März bis 7. April 1995 in Berlin statt. Als wichtigstes Ergebnis ist die Entscheidung in Richtung einer Verstärkung der Inhalte der Klimakonvention zu nennen. Im sogenannten "Berliner Mandat" ist der Auftrag enthalten, ein Protokoll oder ein anderes Rechtsinstrument zur Reduktion von Treibhausgasen mit konkreten Zielen und Zeitplänen sowie Strategien und Maßnahmen auszuhandeln.

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COP2:

Im Juli 1996 fand die 2. Vertragsstaatenkonferenz (COP II) in Genf statt, auf der aber keine nennenswerten Fortschritte erzielt werden konnten. Die Festlegung von verbindlichen CO2- Reduktionszielen wurde auf Betreiben der Kohle- und Erdöllobby torpediert. Die OPEC-Staaten sowie Russland und Australien verhinderten die geplante Reduktionsvereinbarung. (Quelle: greenpeace.de)

Wichtigstes politisches Signal der zweiten Vertragsstaatenkonferenz war die "Ministerial Declaration". Es handelt sich dabei um eine politische Absichtserklärung, die ein sehr deutliches positives Zeichen zur beschleunigten Weiterführung des Verhandlungsprozesses für ein Protokoll gab. In dieser Erklärung wird unter anderem auf Basis der wissenschaftlichen Ergebnisse des zweiten IPCC-Berichtes verlangt, bindende Reduktionsziele für Industriestaaten im Protokoll zur FCCC festzulegen. In der Ministererklärung wurden die Ergebnisse des IPCC-Berichts ausdrücklich anerkannt und bekräftigt.

Das IPCC, ein Wissenschaftlergremium der Vereinten Nationen, hatte im Vorfeld der zweiten Vertragsstaatenkonferenz seinen zweiten umfassenden Bericht vorgelegt. Die zentrale Aussage dieses Berichts lautet: "Die Abwägung der Erkenntnisse legt einen erkennbaren menschlichen Einfluß auf das globale Klima nahe".

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COP3:

Die 3. Vertragsstaatenkonferenz des Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen (Conference of the Parties, COP3), welche Anfang Dezember in Kyoto, Japan, abgehalten wurde, brachte erstmals ein Protokoll über völkerrechtlich verbindliche Emissionsbegrenzungen und -reduktionen von treibhauswirksamen Gasen. Demnach müssen die Industrieländer ihre Emissionen von sechs Schlüssel-Treibhausgasen bis zum Jahr 2010 im Schnitt um fünf Prozent gesenkt haben (bezogen auf die Werte von 1990). Die EU verpflichtete sich zu einer Reduktion der Treibhausgase von 8% bis zum Zeitraum 2008-2012, mit dem Jahr 1990 als Referenzjahr. Die einzelnen europäischen Länder haben dabei sehr unterschiedliche Reduktionsziele ausgehandelt (z. B. Österreich 13 %).
Die Reduktionen anderer wichtiger Ländergruppen: USA 7%, Japan 6%, Kanada 6%. Das Kyoto-Protokoll bietet Flexibilität beui der Erreichung der Reduktionsziele durch die "flexiblen Mechanismen" ("Clean Development Mechanism", "Joint Implementation", "Emission Trading") sowie durch die Möglichkeit der Anrechnung von "Kohlenstoff-Senken".

Das Kyoto-Protokoll trat am 16.2 2005 in Kraft.

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COP 4:

Auf der COP4 in Buenos Aires (Nov. 1998) wurde über die Umsetzung des Kyoto-Protokolls verhandelt. Es wurde ein Arbeitsplan verabschiedet, der die nachfolgenden Etappen für die Ausgestaltung der Klimaschutz-Maßnahmen fest vorgibt.

Die Schlupflöcher des Kyoto-Protokolls konnten im Rahmen der COP4 nicht "gestopft" werden, so dass noch immer die Gefahr besteht, dass es zu keiner Verringerung der Treibhausgas-Emissionen kommt und der anthropogene (von Menschen verursachte) Treibhauseffekt nicht gestoppt wird (Quelle: greenpeace.de)

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COP 5:

Auf der 5. Vertragsstaaten-Konferenz in Bonn vom 25.10 bis 5.11.1999 wurde über die Ausformulierung der Vertragstexte verhandelt. Besonders strittig war auch diesmal die konkrete Ausgestaltung der flexiblen Mechanismen (Emission-Trading (ET), Joint Implementation (JI) und Clean Development - Mechanismus (CDM)). Auf der Konferenz wurden keine wesentlichen Fortschritte bei der Diskussion über die flexiblen Mechanismen und ihrer Ausgestaltung erzielt. (Quelle: greenpeace.de)

Die Resultate der 5. Konferenz im Einzelnen:

Im Zentrum der Verhandlungen standen die auf Wunsch der G 77-Staaten nunmehr als "Kyoto-Mechanismen" bezeichneten Instrumente (Joint Implementation, Clean Development Mechanismus und Emissionshandel). Beträchtliche Meinungsunterschiede
bestanden insbesondere zwischen den drei Blöcken EU-assoziierte Staaten/Schweiz, Umbrella-Gruppe und G 77. Diese harten Fronten verhinderten substantielle Vorgaben zur Ausgestaltung der Regeln für die Mechanismen. Gelungen ist jedoch eine Anbindung dieser Mechanismen an eine umfassende Erfüllungskontrolle.
Erst im Ministersegment konnte eine Entscheidung zur weiteren Ausgestaltung erreicht werden.Festgelegt wurden Zeitplan und Themen der weiteren Verhandlungen. Die 6. Vertragsstaatenkonferenz soll eine abschließende Entscheidung über die Ausgestaltung aller Mechanismen fällen.

Das Arbeitsprogramm enthält keinerlei Entscheidung darüber, ob und welche Elemente schließlich tatsächlich in die Regeln für die Mechanismen aufgenommen werden. Zusätzliche Elemente für die weitere Arbeit können hinzugefügt werden. Die Verhandlungen über die Regeln werden weiterhin äußerst schwierig bleiben. (Quelle: BMU Deutschland, 16.11.1998)

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COP 6 - Den Haag

Die 6. Vertragsstaatenkonferenz vom November 2000 in Den Haag führte trotz Verlängerung um einen Tag zu keiner gemeinsamen Grundsatzerklärung oder politischen Rahmenentscheidung und wurde schließlich vertagt: Im Juni 2001 soll in Bonn weiterverhandelt werden. Keine Einigung erzielt werden konnte vor allem über Fragen der Behandlung der Senken und der Kyoto-Mechanismen, der Sanktionen bei Nichteinhaltung der Reduktionsziele sowie der Einbeziehung der Entwicklungsländer. Die EU hatte sich geweigert, den Kompromißentwurf des Konferenzpräsidenten Jan Pronk, der den USA die Einrechnung von Forstgebieten als Klimaschutzfaktor erlaubt hätte, zu akzeptieren. Konservative US-Wirtschaftskreise, die dem Kyoto-Protokoll wegen möglicher Verluste von Arbeitsplätzen ablehnend gegenüberstehen, meinten bereits, das Scheitern des Gipfels hätte gezeigt, dass das Kyoto-Abkommen von vorneherein ein Fehler gewesen sei. (Quelle: Pressetext Austria, 25.11.2000)

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COP6/2 - Bonn

Vom 16. bis 27. Juli 2001 fand in Bonn die Fortsetzung der im November 2000 in Den Haag ohne Ergebnis vertagten 6. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention statt.

Der Bonner Beschluss zur internationalen Klimapolitik ist ein historisches Ergebnis: Den Vertragsstaaten – und voran der EU – ist es gelungen, trotz des Ausstiegs der USA und des zögerlichen Verhaltens einiger Staaten, eine Einigung zu erreichen und die Voraussetzungen für die Ratifikation und Umsetzung des Kyoto-Protokolls zu schaffen. Gleichzeitig gebührt der Bonner Klimakonferenz das Verdienst, dass sie den zuletzt stark in die Kritik geratenen internationalen Klimaverhandlungsprozess wiederbelebt hat. Ein Scheitern der Klimaverhandlungen in Bonn hätte voraussichtlich das Ende für das Kyoto-Protokoll bedeutet, nachdem bereits die Konferenz im November 2000 in Den Haag ohne Ergebnis zu Ende ging. Deutschland und die EU haben für diesen Kompromiss einen (umwelt-)politischen Preis gezahlt. Zu den Zugeständnissen von Seiten der Bundesregierung und der EU gehören u.a. die recht weitreichende Anrechnung von Senken, die vage Formulierung bei der Frage, wie stark die Industrieländer ihre Reduktionsverpflichtungen durch Maßnahmen im eigenen Land erbringen müssen sowie die Tatsache, dass über den rechtlichen Charakter der Sanktionen im Falle der Verfehlung des Klimaschutzziels erst auf einer späteren Konferenz entschieden wird. Die Konsequenz des Bonner Beschlusses ist, dass die ertragsstaaten nun in ihren nationalen Parlamenten das Ratifizierungsverfahren für das Kyoto-Protokoll einleiten können. Ziel der Staatengemeinschaft ist es, das Kyoto-Protokoll rechzeitig zur Weltkonferenz für Nachhaltigkeit im September 2002 in Johannesburg in Kraft treten zu lassen. Dafür müssen bis dahin mindestens 55 Staaten das Protokoll ratifiziert haben, wobei auf diese mindestens 55% der CO2-Emissionen der Industrieländer von 1990 entfallen müssen. Die Bundesregierung plant, im Herbst 2001 das Ratifizierungsverfahren einzuleiten.(Quelle: BMU Deutschland)

umfangreiche Informationen zu COP 6 - Teil 2

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COP7 - Marrakesh

Nach zähen Verhandlungen brachte die siebte Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention COP 7 in Marrakesh einen Kompromiss über die Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls. Damit ist der Weg zur Inkraftsetzung des Kyoto-Protokolls geebnet.

umfangreiche Informationen zu COP 7

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COP8 - Neu Delhi

Die 8. UN-Klimaschutzkonferenz endete mit der Verabschiedung der "Deklaration von Delhi", die alle Länder aufruft, das Kyoto-Protokoll zur Senkung der Treibhausgase möglichst bald zu ratifizieren.

umfangreiche Informationen zu COP 8

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COP11 - Montreal

Im Rahmen dieser elften "Conference of Parties" der UNO-Klimarahmenkonvention (COP11) und gleichzeitig des ersten "Meeting of the Parties" der Unterzeichnerstaaten des Kyoto-Protokolls (MOP1) wurde dieses zur Gänze implementiert, seine Projektmechanismen operationell gemacht und der Start für Verhandlungen über ein Abkommen nach seinem Auslaufen 2012 eingeleitet.

umfangreiche Informationen zu COP 11

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COP12 - Nariobi

Im Rahmen dieser zwölften "Conference of Parties" der UNO-Klimarahmenkonvention (COP12) und gleichzeitig des zweiten "Meeting of the Parties" der Unterzeichnerstaaten des Kyoto-Protokolls (MOP1) wurde über die Fortführung des Kyoto-Protokolls nach 2012 verhandelt und versucht Möglichkeiten zu finden, um Afrika verstärkt vom Technologietransfer unter dem Clean Development Mechanism (CDM) profitieren zu lassen.

umfangreiche Informationen zu COP 12

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COP13 - Bali

Am Samstag 15. Dezember 2007 ging der UN-Klimagipfel in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali mit einem Kompromiss zu Ende. Die Delegierten aus über 190 Ländern haben sich darauf geeinigt, offiziell über ein Anschlussabkommen für das Kyoto-Protokoll zu verhandeln. Bis 2009 wollen die Mitgliedsstaaten der UN-Klimarahmenkonvention (inklusive USA) und des Kioto- Protokolls ein Langzeitprogramm zum Treibhausgasabbau erstellen. Auch die USA haben Verpflichtungen eingestanden. Dabei sein sollen erstmals auch Entwicklungsländer. Die Industrieländer wollen über neue Treibhausgas-Reduktionen verhandeln.

umfangreiche Informationen zu COP 13

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© ACCC 02.12.2008
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