Klimapolitik, Maßnahmen und Instrumente

Da der Klimawandel ein globales Problem darstellt, müssen auch globale Lösungswege gefunden werden. Auf internationaler Ebene geht es daher darum, mit Hilfe eines internationalen Vertragssystems das Ziel der Stabilisierung bzw. Reduktion der Treibhausgasemissionen festzulegen. Auf nationaler Ebene liegt die Aufgabe der beteiligten Länder darin, die im internationalen Staatenverbund festgelegten Ziele durch geeignete Strategien und Maßnahmen umzusetzen.

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Global:

Development of the International Climate Policy

UN Framework Convention on Climate Change
Um dem drohenden Klimawandel zu begegnen wurde auf dem Umweltgipfel der Vereinten Nationen in Rio de Janeiro 1992 die Klimarahmenkonvention (United Nations Framework Convention on Climate Change - UNFCCC) verabschiedet, die 1994 in Kraft trat.

COP - Conference of the Parties of UNFCCC
Die Vertragsstaatenkonferenz (Conference of the Parties COP) ist das höchste Gremium der Klimarahmenkonvention

Kyoto Protocol
Das Kyoto-Protokoll ist der erst völkerrechtlich verbindliche globale Klimaschutzabkommen. Es trat am 16.2 2005 in Kraft, nachdem es von mindestens 55 Vertragsparteien, die mindestens 55 Prozent der gesamten Kohlendioxidemissionen der Industrieländer des Jahres 1990 einschließen, ratifiziert wurde.

Flexible Mechanismen
Unter flexiblen Mechanismen werden jene marktwirtschaftlichen Instrumente verstanden, die es den Industriestaaten ermöglichen, einen Teil ihrer Verpflichtungen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen durch Aktivitäten in anderen Ländern bzw. durch den Handel von Emissionsrechten einzulösen.

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Europe:

Die EU-Kommission hat am 8. März 2000 mit dem Europäischen Programm für Klimaänderungen European Climate Change Programme (ECCP) eine Strategie zum europäischen Klimaschutz vorgeschlagen. Diese Gemeinschaftsstrategie für den Klimaschutz hatte zwei wesentliche Ergebnisse zu verbuchen : Zum einen wurden im Rahmen des Europäischen Programms für Klimaänderungen gezielte Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen aus spezifischen Quellen (Energieversorgung, Haushalte, Industrie, Verkehr) erarbeitet, zum anderen wurde mit 1.1.2005 europäische Emissionshandelssystem für die Bereichen Energie und industrielle Großanlagen eingeführt. Im Oktober 2005 startet die Komission das zweite Europäische Programm zur Klimaänderung (ECCP II). Kernstück des zweiten Europäischen Klimaschutzprogramms ist die Förderung von Innovation und Investitionen in sauberere Technologien. Das ECCP soll als Basis für Gesetzesvorschläge dienen die dazu führen sollen, dass die EU-Mitgliedstaaten ihre Verpflichtungen zur Verminderung der Treibhausgase nach dem Kyoto-Protokoll von 1997 erfüllen werden: Die EU-Mitgliedstaaten müssen den Ausstoß von Treibhausgasen bis zum Zeitraum 2008 bis 2012 im Vergleich zu 1990 um 8 Prozent verringern. Nach der EU-Lastenverteilung von 1998 wird zur Erreichung des EU-Gesamtziels den einzelnen Staaten unterschiedliche Verpflichtungen auferlegt.

Im Jänner 2007 schlug die EU-Kommission als neues EU-Ziel für die Zeit nach Kyoto eine Reduktion von 20-30 Prozent bis 2020 vor.

Communication "Limiting Global Climate Change to 2° Celsius: The way ahead for 2020 and beyond
On 10 January 2007 the European Commission set out proposals and options for keeping climate change to manageable levels in its Communication "Limiting Global Climate Change to 2° Celsius: The way ahead for 2020 and beyond."
© European Commission

Climate Change Programs of European Countries

EU-Gesetzgebung zur Kontrolle der Luftverschmutzung

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Austria:

Die nationale Klimastrategie 2007
© Lebensministerium

Die Österreichische Klimastrategie 2002
© Österreichische Bundesregierung, Juni 2002

Vierter Nationaler Klimabericht
© Österreichische Bundesregierung, Nov. 2006

Das Kyoto-Paket
© ACCC, Wirtschaftliche Innovation durch Klimaschutz

Das Toronto-Technologieprogramm
© ACCC, Nov. 1998

Kein Klima für die Österreichische Klimapolitik?
© Wissenschaft und Umwelt Interdisziplinär, 2001/4
Fakten, Anspruch und Wirklichkeit, Chancen, sowie Perspektiven und Hindernisse der österreichischen Klimapolitik

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